SPD-Gemeindverband
Dannstadter Höhe
und den SPD-Ortsvereinen
Dannstadt-Schauernheim,
Hochdorf-Assenheim und
Rödersheim-Gronau.
Unser Anliegen ist es, Sie hier immer über aktuelle Themen aus der Orts- und Verbandspolitk zu informieren und wir hoffen, Sie so mehr an dem politischen Geschehen in den Gemeinden beteiligen zu können.
Gerade auf kommunaler Ebene ist ein Austausch zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern von Tür zu Tür leicht möglich und von unserer Seite besonders gewünscht. Eine Politik, die an dem Wohl und den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht, wollen wir vermeiden.
Deshalb wünschen wir uns, dass Sie diese Seite als Möglichkeit sehen uns kennenzulernen und sie auch als Plattform nutzen, uns Ihre Meinung und auch Ihre Kritik mitzuteilen.
Viel Spaß beim Durchstöbern,
Ihr SPD-Gemeindeverband Dannstadter Höhe
Vorsitzender
Michael Klees
Veröffentlicht am 19.03.2010
Veröffentlicht am 18.10.2011
Über die engen Kreisgrenzen hinausdenken!
SPD Dannstadt-Schauernheim fordert künftig intensive Zusammenarbeit des Rhein-Pfalz-Kreises mit den vier benachbarten Städten bei der Schulentwicklungsplanung. — Hohe Ablehnungszahlen der IGS Mutterstadt und ungelöste Schulsituation in Dannstadt-Schauernheim bleiben auf der Agenda.
Im Gegensatz zum Schuldezernenten Michael Elster sieht die SPD Dannstadt-Schauernheim keinen Grund zur Selbstzufriedenheit hinsichtlich der Schullandschaft im Kreis. Die zahlreichen Demonstrationen von Seiten der Elternschaft bis kurz vor der Sommerpause zeigen dagegen eines ganz sicher: Elster und seine Mehrheit im Kreistag haben die Schulentwicklung am Elternwillen vorbei betrieben.
Seit mehr als fünf Jahren macht sich die SPD für eine zweite Gesamtschule im Kreis stark, um die gleichbleibend hohen Ablehnungszahlen der Mutterstadter IGS unter Kontrolle zu bekommen — und folgt damit dem Bedürfnis der Eltern. Seit ebenso langer Zeit hat Herr Elster durchblicken lassen, dass es mit ihm und seiner CDU-FDP-FWG-Mehrheit hier keine weiteren IGS-Plätze mehr geben wird. Wenn Herr Elster jetzt die zurückgehenden Anmeldezahlen zur Begründung seiner Entscheidung heranzieht, dann ist das schlicht zynisch.
Als er vor kurzem sein ganz persönliches Gymnasium nach Limburgerhof holen wollte, schienen ihm rückläufige Schülerzahlen noch ganz unbekannt zu sein. Hier mußte ihm erst die Schulaufsichtsbehörde in seinem — zudem teuren! — Drang zur Selbstverwirklichung Einhalt gebieten: Die Genehmigung wurde versagt. Deswegen gibt es kein Gymnasium in Limburgerhof, nicht weil Herrn Elster die Einsicht ergriffen hätte.
Zweiter Brennpunkt: die auslaufende Hauptschule Dannstadt. Hier wird in zwei Jahren kein Standort einer weiterführenden Schule mehr existieren. Von einer geplanten „Fusion“ mit der Peter-Gärtner-Schule in Böhl-Iggelheim kann ehrlicherweise keine Rede sein. Das ist schmerzlich, aber ebenso eine Folge der Elsterschen Schulplanung. Das Schulgesetz erlaubt, nebenbei bemerkt, im Regelfalle keinen auf zwei Orte verteilten (dislozierten) Schulstandort. Dannstadt wäre allenfalls Unterbringungsort für einzelne Klassen, die in Iggelheim mit vertretbaren Mitteln nicht mehr unterzubringen wären. Von vornherein also keine Dauerlösung. Außerdem wäre es schlicht unpraktisch, weil die öffentliche Verkehrsverbindung zwischen der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim und der Schule im Ortsteil Iggelheim völlig unzureichend ist und auch sonst kaum gewachsene Beziehungen zwischen beiden Gemeinden bestehen.
Bürgermeister, Rat und Schule in Böhl-Iggelheim haben zudem entschiedenen Widerstand angekündigt, und wer wollte es ihnen verdenken? Für sie steht eine funktionierende Schule auf dem Spiel, zu gewinnen haben sie nichts.
Ein weiterer Punkt wurde im Rheinpfalz-Artikel vom 4. August 2011 nicht angesprochen: Ein Großteil der Schüler unseres Kreises geht auf weiterführende Schulen außerhalb, in den vier benachbarten Städten und im Kreis Bad Dürkheim. Die geschilderten Probleme und der Rückgang der Schülerzahlen erfordern also einen Blick über die Kreisgrenzen, wenn wir unsere Schulen vernünftig dem zukünftigen Bedarf anpassen wollen. Die bloße Einrichtung von Fachoberschulen wird da nicht mehr genügen.
Geschickter Umbau der Kapazitäten der gesamten Region bei Erhaltung der Vielfalt aller Schulformen, das ist das Gebot der Stunde. Die Zeit drängt: In Dannstadt-Schauernheim werden heuer gerade noch 44 Erstklässler in die Grundschule eingeschult.
SPD-Ortsverein Dannstadt-Schauernheim, V.i.S.d.P.: Ingo Dierck
Ansprechpartner: Uwe Schölles, Vorsitzender, Tel. (0 62 31) 55 66 oder (01 71) 4 52 42 24;
Ingo Dierck, Tel.: (0 62 31) 4 03 00 81 oder (01 51) 22 95 09 64
Veröffentlicht am 06.08.2011
Die Position der SPD zum Verkauf unseres E-Werks
Wir orientieren uns am langfristigen Wohl unserer Bürger und nicht an kurzfristigen Gewinninteressen. Daraus folgen für uns diese Grundsätze, mit denen wir in die anstehenden Beratungen gehen:
Ein Totalverkauf an ein großes Energieunternehmen kommt für uns nicht in Frage. Wir wollen uns nicht dem Profitstreben eines Gross-unternehmens ausliefern, das die entstehenden Gewinne fast völlig aus unserer Gemeinde abzöge.
Das Werk muss auch in Zukunft wettbewerbsfähig sein. In der jetzigen Form wird das schwierig, weil das Werk dafür eigentlich zu klein ist. Deshalb sind wir Verhandlungen mit regionalen Partnern gegenüber offen, die dem Werk ermöglichen, eine tragbare Mindestgröße zu erreichen. Das ermöglicht auch selbstbestimmten und billigeren Energieeinkauf, aber auch etwa die Beschaffung von zertifiziertem Ökostrom.
Das Werk muss auch in Zukunft demokratisch von uns kontrolliert wer-den. Beteiligungsmodelle, bei denen ein Energie-Multi durch die Hintertür erhebliche Mitsprache bekäme, lehnen wir ab. Ideal wäre ein Partner, der sich, wie unser Werk, gänzlich in kommunalem Eigentum befindet.
Daraus folgt auch, dass wir einen Partner bevorzugen, mit dem wir auf Augenhöhe verhandeln können, der in der Größe gut zu uns passt.
Die Energieversorgung unserer Gemeinde soll den größtmöglichen Teil ihrer Wertschöpfung in unserer unmittelbaren Region erwirtschaften können. Ein Unternehmen, das unsere örtlichen Handwerksbetriebe als Auftragnehmer berücksichtigt, ziehen wir vor.
Ein Partner, der für uns attraktiv wäre, müsste auch ein Konzept bieten, wie er die bewährten Kräfte unseres Gemeindewerks weiterhin einsetzt. Entlassungen werden wir nicht zustimmen.
Wünschenswert wäre ein ebenso kundennaher Service, wie wir ihn bisher in der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim genießen. Ein direkter Ansprechpartner mit festen Bürozeiten in unserer Gemeinde muss nach unserer Ansicht auch in Zukunft dazugehören.
Veröffentlicht am 10.03.2011
Rheinland-Pfalz ist die Heimat der starken Wirtschaft.
Unsere mittelständischen und großen Unternehmen haben gemeinsam mit ihren Beschäftigten Wachstum und Arbeitsplätze geschaffen. Rheinland-Pfalz wächst derzeit überdurchschnittlich.
Rheinland-Pfalz ist das Land der guten Arbeit.
In keinem Land ist die Erwerbstätigkeit in den vergangenen Jahren so gestiegen wie bei uns. Die Zahl der Beschäftigten war noch nie so hoch wie 2010 und die Arbeitslosenquote ist die drittniedrigste in Deutschland.
Rheinland-Pfalz ist die Heimat der Zukunftstechnologien.
Damit erobern wir die Märkte der Zukunft. Viele gerade mittelständische Firmen sind heimliche Weltmarktführer. Schon heute wird nahezu jeder zweite Euro in der Industrie durch den Export von hochwertigen Produkten erwirtschaftet.
Die SPD macht unser Land zukunftsfähig.
Dabei steht der Bürokratieabbau bei uns an oberster Stelle. Wir machen Wirtschaftspolitik konkret. Mit einem Masterplan Industrie sichern wir die Zukunft des Standortes, mit unserer Breitbandstrategie erschließen wir das Land mit schnellen Datenautobahnen. Gemeinsam mit unseren Partnern des Ovalen Tisches halten wir die Fachkräfte in unserem Land.
Die SPD steht für eine dialogorientierte Wirtschaftspolitik.
Gemeinsam mit den Unternehmen, den Kammern und Verbänden sowie den Gewerkschaften und den Betriebs- und Personalräten setzen wir gute Rahmenbedingungen für unser erfolgreiches Land. Menschen prägen Wirtschaft. Das ist unser Leitmotiv. Unser Ministerpräsident Kurt Beck verkörpert diesen Ansatz wie kein anderer.
SPD Landesverband Rheinland-Pfalz, Klarastr. 15a, 55116 Mainz, lv.rheinland-pfalz(at)spd.de
Veröffentlicht am 10.03.2011
Topartikel Allgemein Herzlich willkommen beim 
Allgemein 
Allgemein 
Allgemein 
